Dietrich Haensch: Sozialgenossenschaften in Italien: Piu occupazione con la cooperazione – Mehr Arbeit durch Kooperation
Wenn sie erfolgreich sind, können soziale Kooperativen drei Ziele gleichzeitig verwirklichen helfen: Mehr Arbeitsplätze, bessere soziale, gesundheitliche und erzieherische Versorgung und selbstbestimmte Arbeit. Dietrich Haensch veranschaulicht die Formen, Bedingungen sowie die Möglichkeiten, die in dieser Wirtschaftsorganisation liegen, am Beispiel Italiens. Er lehrt und forscht am Institut für politische Wissenschaft der Universität Hannover mit dem Schwerpunkt Regionalstudien im Mittelmeerraum.
Die sozialen Verhältnisse in Italien ähneln denen in Deutschland mehr, als aufgrund der TV-Berichte zu erwarten wäre: Die Bevölkerung stagniert, die Lebenserwartung ist mit 77 Jahren sehr hoch, der Anteil der Alten wächst ebenso schnell wie jener der Jungen sinkt. Versorgung und Pflege von Alten und Behinderten werden in beiden Ländern vor allem in der Stadt immer weniger von der Familie geleistet. Folglich wächst dort wie hier der Bedarf nach neuen Formen der außerfamiliären Versorgung.
In diesem Zusammenhang gilt für Italien eine starke Skepsis bis Ablehnung der Unterbringung in Großanstalten. Dazu kommen Bemühungen des Staates, kostenträchtige Versorgungen im Zuge der Subsidiarität kostensparend abzustoßen. Unter diesen Rahmenbedingungen sind in Italien zehntausende von kleinen Firmen enstanden, die mit sehr unterschiedlichen Rechtsformen und Motiven diese Marktlücke füllen.
Hier wird nicht die Rede sein von jenen Formen, die in Deutschland als e.V., als GbR oder als GmbH, alle mitvielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten, daherkommen. Das gibt es in Italien auch, zum Beispiel die „kleine einfache Gesellschaft (piccola societa semplice)". Aber die Italiener haben Formen entwickelt, die in Deutschland nicht, nicht mehr oder noch nicht vorhanden sind: verschiedene Formen kooperativer Gesellschaften, wie dort die Genossenschaften bezeichnet werden.
Eldorado für genossenschaftliche Betriebe
Es handelt sich allerdings um Produktivgenossenschaften. Gegen diese Form führen viele Genossenschafts-Politiker und -Wissenschaftler einen erbitterten Kleinkrieg. Menschen, die in einem Unternehmen arbeiten, sollen es nicht gleichzeitig besitzen und leiten: Das würde die ganze Struktur der kapitalistischen Ökonomie auf den Kopf stellen! Freilich sagen sie es vorsichtiger. Praktisch ist es heute aber fast unmöglich, unter der Herrschaft der Zwangsmitgliedschaft bei den monopolistisch agierenden Prüfungsverbänden die Gründung einer Produktivgenossenschaft durchzusetzen.
Italien stellt mit etwa 160.000 Kooperativen, davon im Jahre 1990 etwa 60.000 Produktivgenossenschaften, ein Eldorado für Genossenschaften dar, und es werden immer mehr. Die meisten Kooperativen (70%) sind ideologisch nicht gebunden, den Rest teilen sich die Katholiken mit den linksgerichteten und laizistischen Kooperativen je zur Hälfte. Das wirkt sich auf die Konzepte aus.
Es ist unklar, ob in Deutschland, angesichts des Widerstands der mächtigen Genossenschafts-Bosse, sinnvoll für die Gründung von Sozialen Kooperativen als Produktivgenossenschaften votiert werden kann. Dies erfordert eine offensiv demokratische Mentalität und Streitkultur sowie soziale Emotionalität, die im mediterranen Raum weiter ausgeprägt sind als hier. Die Agrargenossenschaften, ehemaligen LPGs als größere Gruppe von Produktivgenossenschaften in Deutschland, beeindrucken im Einzelfall als landwirtschaftliche Betriebe. Als kooperative Betriebe im Besitz und in Selbstverwaltung der Belegschaft überzeugen sie nicht.
Aus Erfahrungen anderer lernen
Man und Frau kann nie genug wissen über die Bemühungen anderer, brennende gesellschaftliche Probleme zu lösen. Wie sehen also die Bedingungen in Italien aus? Wovon leben die Sozialen Kooperativen, von denen es inzwischen 6.000 geben soll? 1991 wurde ein Gesetz zur Regelung der Sozialen Kooperativen erlassen, das faktisch ihre staatliche Anerkennung als eigene Unternehmensforrn und ihre (besondere) steuerliche Förderungswürdigkeit bedeutet. Sie müssen sich als „cooperativa sociale" bezeichnen und die Kriterien der Gegenseitigkeit erfüllen. Eine Prüfung dazu findet jährlich statt.
Die ItalienerInnen unterscheiden drei Typen Sozialer Kooperativen:
1. die Soziale Kooperative als Behinderten-Kooperative
2. die Kooperative sozialer Solidarität (mit Freiwilligen)
3. die Soziale Kooperative für soziale Dienste (Professionelles Unternehmen).
Produktivgenossenschaften mit Behinderten
Eine Behinderten-Kooperative ist eine Produktivgenossenschaft. Sie hat als soziales Ziel, ihren Mitgliedern, darunter ein Anteil körperlich oder seelisch Behinderter, Arbeit und Einkommen zu verschaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, produziert sie Waren oder Dienste direkt für den Markt oder für öffentliche Einrichtungen. Die soziale Basis besteht aus mitarbeitenden Mitgliedern und/oder Familienangehörigen der behinderten Mitglieder. Diese Art Kooperative ist hauptsächlich infolge der Öffnung psychiatrischer Anstalten entstanden. Die Finanzierung erfolgt etwa zur Hälfte durch Verkaufserlöse produzierter Waren und Dienste, zur Hälfte aus Staatsmitteln.
Behinderten-Kooperativen stellen in Bereichen wie Landwirtschaft, Industrie, Handel und im Dienstleistungsbereich Arbeitsplätze für Behinderte bereit. Um Förderungen zu erhalten, müssen in ihnen mindestens 30% der Arbeitskräfte Behinderte sein. Sie sollten, sofern ihr subjektiver Zustand das zuläßt, auch Mitglieder der Genossenschaft sein. Als Behinderte gelten physische, psychische und geistig Behinderte, ehemalige Insassen psychiatrischer Kliniken, Personen in psychiatrischer Behandlung, Drogen- und Alkoholabhängige, Minderjährige aus Problemfamilien und bestimmte Strafgefangene die zum alternativen Strafvollzug verurteilt wurden. Ihnen werden die Beiträge zur obligatorischen Sozialversicherung, und zwar sowohl der Arbeitgeber- wie auch der Arbeitnehmeranteil, erlassen. Im übrigen gelten die Steuererlasse bzw. -ermäßigungen wie für Produktivgenossenschaften und Vergünstigungen beim Erwerb oder Anmieten von Immobilien.
Ehrenamtliche soziale Arbeit
Die oft katholisch orientierte Kooperative sozialer Solidarität hat zum Ziel, aus Gründen der Solidarität soziale Hilfestellungen zu geben. Arbeit und Einkommen stellen nicht die primäre Motivation der Mitglieder dar. Das sind zu einem Gutteil unbezahlte Freiwillige („capelli bianchi - die Weißhaarigen"). Von ihnen gibt es etwa 800.000, in etwa 1.000 Gruppen organisiert. Die Mitglieder beziehen nicht notwendig auch ein Einkommen. Der Nutzen dieser Form von Kooperative kommt vor allem Benachteiligten zugute, die nicht Mitglieder der Kooperative sind.
Das Statut kann vorsehen, daß ein Teil der Mitglieder ihre Zahl darf die Hälfte der ordentlichen Mitglieder nicht überschreiten - freiwillige Mitglieder sein können, die ihre Arbeit gratis einbringen. Sie fallen nicht unter Tarifverträge und Arbeitsrecht mit Ausnahme der Versicherungen gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten für die vom Sozialminister in Anlehnung an die Preisentwicklung unter Berücksichtigung der jeweiligen Leistung spezielle Tarife festgesetzt werden. Nachgewiesene Spesen, und nur diese, werden ihnen im Rahmen des üblichen ersetzt. Im übrigen erfolgt keine Bezahlung.
Diese Kooperativen sind nicht unumstritten. Folgende Regelungen spiegeln die vorausgegangenen Konflikte mit Belegschaften und ihren Gewerkschaften wider Für die sozial-gesundheitlichen und erzieherischen Kooperativen, die Verträge mit öffentlichen Einrichtungen haben, gilt: Die Leistungen der freiwilligen Mitglieder müssen die nach den geltenden Bestimmungen vorgesehenen Leistungen ergänzen und nicht etwa ersetzen. Die Leistungen der Freiwilligen gehen-nicht in die Entstehungsrechnung der Kosten für die Dienste ein, mit Ausnahrne der Kosten für die Berufsgenossenschaft und der Spesen.
Professionelle soziale Dienstleistungen
Eine Kooperative für soziale Dienste ist eine Produktivgenossenschaft Flieger aus qualifizierten professionellen Mitgliedern. Sie produzieren für öffentliche Einrichtungen, aber auch direkt für Klienten, Waren oder Dienste und finden dadurch Arbeit und Einkommen. Diese Kooperativen entstehen vor allem dort, wo der öffentliche Dienst Teilbereiche sozialer Einrichtungen privatisiert. Es handelt sich um ganz normale kooperative Unternehmen, die eben im Sozialbereich tätig sind und mit anderen Firmen im Wettbewerb stehen. Sie wählen die Form der Kooperative nicht zuletzt wegen der steuerlichen Vergünstigungen und wegen der Selbstverwaltung („senza padrone, ohne Boß"). Diese Form wird vor allem durch den linksgerichteten Kooperativenverband Lega und die Gewerkschaften gefördert.
1995 räumte die italienische Gesetzgebung den Kooperativen zwei Rechte ein, auf die viele gewartet haben: das Recht, schon mit fünf Personen (statt bisher neun, die oft schwer zu finden waren) eine Kooperative zu gründen, und das Recht, die Gesellschaft ohne Wahl eines Vorsitzenden kollektiv zu leiten. Viele Kooperativen nehmen das Prinzip „ohne Boß" sehr ernst und wähl(t)en nur widerwillig einen Präsidenten. Beide neuen Rechte erleichtern die Gründung kleiner Kooperativen.
(aus: Contraste, Genossenschaftsseite, Juli/August 1997)
Kontakt Autor: e-mail: d.haensch@mbox.ipw.uni-hannover.de